Lokal denken, lokal handeln

In Coburg ist Wahlkampf. So weit, so langweilig. Das kommt ja immer mal wieder vor, dass in einer demokratischen Gesellschaft gewählt wird. Und in Bayern, wie ihr vielleicht wisst oder verdrängen möchtet, ist Anfang März Kommunalwahl. Yay!

Kommunalwahl hört sich an wie die Wort gewordene Langeweile. Wie „Antragsformular 97b-15“ oder „Verwaltungsdezernent der Mühlheimer Stadtwerke“. Bei einer Kommunalwahl werden die untersten der untersten Ränge des bundesrepublikanischen freiheitlich-demokratischen Staates. nämlich die Kommunen und Gemeinden, demokratisch legitimiert. Dabei gelten bei Kommunalwahlen oft andere Regeln als bei den „größeren“ Urnengängen. In Bayern zum Beispiel wird fröhlich „panaschiert“ und „kumuliert“, dass es einen schwindelig machen kann. Der alte demokratische Schlachtruf ‘one man, one vote‘ (und der ‘man’ bin ich) wird ad absurdum geführt. Aber auf eine freundlich-bodenständige Weise. Außerdem treten Gruppierungen wie „Besucher des Friseursalons von Frau Meier“ oder „Dem Huber Josef sein Stammtisch“ an, da die 5%-Hürde oft nicht auf kommunaler Ebene gilt und man überhaupt die direkte Beteiligung des Bürgers am politischen Geschehen wenn überhaupt dann auf dieser Ebene findet.

Neben den Bundestagswahlen sind die Kommunalwahlen für uns Bürger die wichtigste demokratische Institution. Denn in den Gemeinden und Kommunen wird das entschieden und verwaltet, was uns tagtäglich unmittelbar betrifft. Die Politikerinnen und Politiker auf dieser Ebene sind eben nicht eine abgehobene Kaste von Menschen, die kaum etwas mit der Realität unseres Alltages zu tun haben, sondern stammen aus der Mitte des Volkes, das sie vertreten sollen. Und das Volk kann dann auch sehr unangenehm werden, wenn die Spetzln, Lehrerinnen ihrer Kinder, Autohändler, Apothekerinnen, Fahrlehrer oder Pastorinnen unpopuläre Maßnahmen durchsetzen. Und das Volk weiß, wo sie wohnen!

Ich hatte jetzt schon mehrere Male die Möglichkeit, ein wenig hinter die Kulissen der Kommunalpolitik zu schauen. In meinem Heimatort am Niederrhein oder in der niedersächsischen Kleinstadt, in der ich ein Praktikum absolvierte. Oder eben auch, begrenzt, hier in Coburg. Es ist frappierend, wie sehr sich die Strukturen ähneln. Man kann die Kommunalpolitik dieser drei Städte eigentlich in zwei Worte kleiden: Money rules!

Geld regiert. Und dabei scheint es egal zu sein, welcher großen Partei der oder die Regierenden angehören. Meistens sind diejenigen, die die Macht haben sowieso über die Parteigrenzen in Vereinen oder anderen Organisationen miteinander verbandelt. Oder es ist anders herum so, dass „man“ halt in der und der Partei ist. Prinzipiell hat derjenige etwas zu sagen, der das meiste Geld für die Kommune beschafft, die größten Betriebe hat mit den meisten Angestellten. Das kann ein Industrieller sein oder eine Mittelständische Vereinigung. Beliebt ist die Variante der „Händlervereinigung Innenstadt zur Föderung von Kommerz und Wohlstand in Hintertupfing-Mitte“. Die demokratische Legitimation durch das „Volk“ erhalten in den Kommunen selten die Parteien sondern Personen. Deswegen halten sich die Politiker und Politikerinnen auf der Kommunalebene auch wesentlich länger als ihre Parteifreundinnen und -freunde weiter oben auf der Leiter. Man kennt sich, man wählt sich. Deswegen sind die immer wieder von den Medien verbreiteten und hysterisch kommentierten Ergebnisse der Kommunalwahlen ein so verlässlicher Indikator für Politik auf Bundesebene wie der Frosch im Weckglas für das Wetter.

In Coburg wird gerade Wahlkampf betrieben, der fast dem der amerikanischen Präsidentschaftskandidaten nahe kommt. Zumindest, wenn man sonstige Kommunalwahl“kämpfe“ als Maßstab nimmt. Der Hintergrund ist, dass die gut geölte Maschine von Do ut Des hier etwas aus dem Ruder lief. In Coburg regiert seit 16 Jahren ein OB von der SPD. Der „Mann“ (siehe: One man, one vote) hier ist allerdings bei der CSU. Der „Mann“ und der OB haben verschiedene Vorstellungen, was in Coburg geschehen soll. Und, jetzt kommt das wichtige, die Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger sind auf der Seite des OB und nicht des „Mannes“, obwohl letzterer doch die ganzen Arbeitsplätze in Coburg schafft. Der „Mann“, er ist ein Mann, sieht aber nicht ein, dass seine Vorstellungen vielleicht nicht so ganz dem entsprechen, was sich die Mehrheit der Coburger wünscht. „Coburg, das bin ich“, denkt er sich und wirft nun seine ganze nicht unbeträchtliche finanzielle Macht in die Waagschale, um den OB und die renitenten Coburger davon zu überzeugen, dass er am besten weiß, was gut für Coburg ist. Seine Partei, die CSU, sieht, dass die Bürger zum OB halten und grummelt, dass sie wieder mal nicht gewählt wird, weil der „Mann“ so starrsinnig ist. Der verbittet sich das Grummeln mit dem Hinweis darauf wer, bitteschön, die ganzen Wirtshausrechnungen bezahlt und da wird er ja wohl mal ein wenig Loyalität verlangen können. Das ist dann einigen CSUlern doch zu viel. Sie machen ihre eigene Liste auf und treten als „CSB“ oder christlich-soziale Bürger an. Die CSU in München guckt mit ungläubigem Staunen zu und die Junge Union, die Morgenluft wittert, macht dann auch noch als „Junge Coburger“ eine eigene Liste auf, um es den alten Säcken zu zeigen. Oder einfach just for fun,wer weiß das schon.

Und weil der „Mann“ so viel Geld hat, das er in den Wahlkampf seiner CSU steckt. Und weil die anderen Parteien Angst haben, dass sie nicht mithalten können. Und weil es plötzlich so viele Parteien wie in der italienischen Regierung gibt. Deswegen ist es mittlerweile völlig unmöglich unbewahlkämpft durch die Coburger Innenstadt zu gehen. Hoffentlich ist bald März. Und hoffentlich panaschiere ich richtig! Oder soll ich doch lieber kummulieren?